DIE GEMEINDERATSWAHL UND DIE FELDWIESE

Nach den Gemeinderatswahlen 2015, bei denen die Grünen Mauerbach ein Mandat dazugewinnen konnten hätten sich einige Möglichkeiten geboten eine Gemeinderegierung zu bilden.  Da die Opposition (SP, Pro Mauerbach, Wir für Mauerbach und Grüne) eine Mehrheit von einem Mandat gegenüber VP und FP hat wäre sogar eine „Regenbogenkoalition“ möglich gewesen. Ein wesentlicher Punkt unserer Wahlwerbung  war jedoch, eine Zusammenarbeit auf breiter Basis anzustreben. Auch wenn man die ÖVP nach den Wahlen durch die Marginalisierung Ihrer Schwesterpartei nicht als Wahlsiegerin bezeichnen kann, entspricht es doch unserem Verständnis von Demokratie, dass eine Partei, die 40% der WählerInnenstimmen auf sich vereint auch an einer Gemeinderegierung beteiligt werden soll. Insbesondere auch deshalb, da in den Gremien des Gemeinderats (Vorstand, Ausschüsse, Gemeinderat selbst) die Gefahr bestand, dass sich bei diesen Mehrheitsverhältnissen Regierung und Opposition immer wieder blockieren würden. Damit wäre der Stillstand in Mauerbach prolongiert gewesen.  Abgesehen davon wäre eine Gemeinderegierung, deren Funktionieren nur von einer Stimme Mehrheit abhängt möglicherweise der Willkür einzelner Mandatare ausgesetzt und hätte sich damit durchaus auch erpressbar machen können.

Eine spannende Variante, die wir auch gerne umgesetzt hätten wäre das freie Spiel der Kräfte gewesen.  Unsere Idee war, Herrn Buchner zum Bürgermeister zu wählen und alle andern Entscheidungen den Mehrheiten im Gemeinderat zu unterwerfen. Da über die anstehenden Projekte in Mauerbach in weiten Teilen Konsens herrscht und nur in wenigen Details Diskussionsbedarf besteht und im Wahlkampf sowieso alle wahlwerbenden Gruppen zur Zusammenarbeit aufgerufen haben, hätte das ein durchaus funktionierendes Szenario ergeben können. Dabei hätte dann auch die Möglichkeit bestanden, das von allen Oppositionsparteien abgelehnte Projekt Sportplatz Feldwiese durch einen Mehrheitsbeschluss 12 zu 11 oder sogar 13 zu 10 auf lange Sicht zu verhindern. Hatten wir in Gesprächen mit der ÖVP der Verbauung der Feldwiese mit dem Sportplatzprojekt eine kompromisslose Absage erteilt, unabhängig davon wie die geplante Volksbefragung ausgeht, stellt sich jetzt die Frage, wie weit sich die SPÖ als Regierungsbeteiligte noch zu ähnlich massivem Wiederstand durchringen kann wie vor den Gemeinderatswahlen.

Meine Überzeugung ist jedenfalls, dass die Verbauung der Feldwiese nur durch die Mobilisierung der Mauerbacher BürgerInnen verhindert werden kann, indem Sie sich bei der Volksbefragung mehrheitlich gegen dieses viel zu große, viel zu teure und umweltpolitisch steinzeitliche Projekt ausspricht.

M.Felzmann

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